Mehr Ökologie im Einkauf der Stadtverwaltung

Dass wir als Großstadt eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz haben, ist nichts Neues. Wie auch im privaten Bereich zeigt sich die Ernsthaftigkeit vieler beachtlicher Absichtsbekundungen jedoch auch für eine Kommune immer in ihrem konkreten Alltagshandeln. Eine sehr wichtige Rolle spielt hierbei vor allem auch die bewusste Ausrichtung der städtischen Beschaffung. Nach welchen Kriterien die Stadt Nürnberg und ihre Ei-genbetriebe Waren, Produkte und Dienstleistungen einkauft, hat einen sehr bedeutsamen Einfluss auf deren Nachhaltigkeit, Umweltfreundlichkeit und nicht zuletzt auf die Einhaltung der Menschenrechte in den Erzeuger-ländern.

Deshalb ist es nun auch in Nürnberg an der Zeit, für alle Bereiche der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe einen nach ökologischen Gesichtspunkten ausgerichteten Kriterienkatalog zu entwickeln. Die sehr positiven Erfahrungen der Stadt Wien mit ihrem Programm “ÖkoKauf Wien” (seit 1998; www.oekokauf.wien.at) könnten dafür hilfreiche Anregungen geben.

Nachdem Nürnberg seit dem 07.08.2010 den Titel “Fairtrade-Stadt” trägt, sollten insbesondere auch Kriterien des fairen Handels dabei eine zentrale Rolle spielen.
 
   
Deshalb stelle ich für die ÖDP zur Behandlung im Stadtrat folgenden

Antrag:

1.    Die Stadt Nürnberg entwickelt einen nach ökologischen Gesichtspunkten ausgerichteten Kriterienkata-log für die Beschaffung in allen Bereichen der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe der Stadt Nürn-berg. Der verstärkte Einkauf von fair gehandelten Produkten sollte dabei maßgebend sein.

2.    Die von entsprechenden Expertinnen und Experten erarbeiteten Ergebnisse werden auf ihre rechtliche Gültigkeit geprüft und dem Rat zur Abstimmung vorgestellt.

3.    Nach positiver Verabschiedung wird der Kriterienkatalog für alle Ausschreibungen verbindlich.


Thomas Schrollinger
Stadtrat der ÖDP