Vorgänge um Außenstelle des Deutschen Museum – Aufklärung nötig

Wieder einmal steht der Augustinerhof im Fokus der Öffentlichkeit, zu Recht wie der Nürnberger ÖDP Vorsitzende Christian Rechholz findet: „Wir fordern Transparenz in Sachen Deutsches Museum Nürnberg und den immens hohen Mietzahlungen von 2,8 Millionen Euro jährlich. Es riecht nach Mauschelei, nachdem nun die Spende des Eigentümers der Immobilie an die CSU bekanntgeworden ist. Einmal mehr zeigt sich, unsere ÖDP-Forderung nach einem Verbot von Unternehmensspenden ist völlig richtig.“ Nach Recherchen eines Netzwerks von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung, auf Initiative des FDP Landtagsabgeordneten Sebastian Körber, ergeben sich um den neuen Ableger des Deutschen Museums in Nürnberg Ungereimtheiten. „Das hat a ‚Gschmäckle‘, sagt man gern in Bayern“, findet Rechholz und fragt „steht die Spende irgendwie im Zusammenhang mit der Vergabe? Ein Quadratmetermietpreis von 42,12 Euro, liegt jenseits von Gut und Böse und ist auch nicht durch die Lage am Rande der Nürnberger Innenstadt zu rechtfertigen. Damaliger Finanzminister war Markus Söder, der Ministerpräsident muss jetzt zur Transparenz beitragen.“ Laut Bericht des Recherchenetzwerks, scheint es keine objektive und unabhängige Beurteilung des Mietpreises gegeben zu haben. „Man muss bedenken, dass die Miete am Ende der bayerische Steuerzahler finanziert“, betont Rechholz und fordert: „Das Vergabeverfahren, die Gestaltung des Mietvertrags mit einer Laufzeit von 25 Jahren und den hohen Zahlungen, all das muss untersucht.“

Tatsächlich Julia Lehner, die Lebensgefährtin des Unternehmers, Mitglied der CSU, langjährige Kulturreferentin und seit 2020 zweite Bürgermeisterin der Stadt. „Die hohe Spende des Unternehmers an die CSU fällt auf und muss in dem Geschehen Beachtung finden!“, sagt Christian Rechholz, dessen Partei, die ÖDP, bewusst auf Spenden von juristischen Personen verzichtet. „Politische Organe dürfen nicht in die Situation kommen, sich von der Wohltat einzelner wirtschaftlicher Interessenvertreter abhängig zu machen! Es steht immer der Verdacht einer erwarteten Gegenleistung im Raum!“ Die ÖDP Nürnberg, die mit zwei Mandaten im Nürnberger Stadtrat vertreten ist, fordert die Untersuchung des Falles und unterstützt damit die Forderung von FDP-Landtagsabgeordneten Sebastian Körber.

Christian Rechholz, Bundesvorsitzender ÖDP