ÖDP Nürnberg sammelt am kommenden Samstag wieder für den Nichtraucherschutz

NÜRNBERG / Für das Nichtraucherschutz-Volksbegehren der bayerischen ÖDP wurden mittlerweile gut 40.000 Unterschriften gesammelt. Doch die ÖDP sammelt weiter. Ihr selbst gesetztes Ziel sind 50.000, die doppelte Anzahl der benötigten Unterschriften. "Fast täglich gehen bei uns Anrufe ein von Bürgerinnen und Bürgern, die danach fragen, wo sie denn für das Nichtraucherschutz-Volksbegehren unterschreiben könnten," so ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger. "Eine große Welle der Sympathie und Dankbarkeit trägt uns derzeit in ganz Bayern in diesem Anliegen nach vorne. Sogar einige Raucher unterschreiben bei uns am Stand. Unsere Initiative hat eben einen empfindlichen Nerv in der Bevölkerung getroffen: Der Wankelmut der Staatsregierung ist für sehr viele zur Provokation geworden," so der Ökodemokrat. Nach dem Beschluss im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags, das Rauchverbot in Gaststätten wieder zu lockern, äußert sich Schrollinger, energisch: "CSU, FDP und Freie Wähler legen hier eine Ignoranz an den Tag, die schwer zu überbieten ist. Obwohl 75% der Bevölkerung für echten Nichtraucherschutz sind, und unser Volksbegehren in Rekordtempo die nötigen Unterschriften bekommen hat, sind für die Staatsregierung nicht bewiesene Einnahmeverluste von Wirten und der Schutz der Tabakindustrie offensichtlich wichtiger. Der Beschluss ignoriert den eindeutigen Willen der Bürgerinnen und Bürger. Vor allem erschreckt mich aber die Art und Weise, wie CSU und FDP kritische Abgeordnete in ihren eigenen Reihen gängelt. In einer Demokratie hat so etwas nichts zu suchen! Es schadet dem Anspruch einer Volksvertretung in nicht geringem Maße." Von einem "versöhnten Nebeneinander von Rauchern und Nichtrauchern", von dem Vertreter der FDP sprechen, könne nach Schrollinger nicht die Rede sein: "Was für den einen der sogenannte ´Duft der Freiheit´ sei, sei für den anderen eine massive Einschränkung und Zumutung." Der Ökodemokrat ist dennoch sehr zuversichtlich, dass in der Sache nicht das letzte Wort gesprochen ist: "Diese Entscheidung gegen den Nichtraucherschutz steht auf sehr dünnem Eis. Das ´Rückspiel´ werden die Bürgerinnen und Bürger durch ihren direkten Einfluss im Rahmen unseres Volksbegehrens überzeugend gewinnen." Die Nürnberger ÖDP sammelt deshalb auch am kommenden Samstag von 10-14 Uhr in der Innenstadt: Ludwigsplatz / Ehekarussell. Wem der Weg zu weit ist, der kann sich die Listen auch aus dem Internet unter www.nichtraucherschutz-bayern.de herunterladen oder unter der Telefonnummer 0851/931131 postalisch zusenden lassen.