Oberbürgermeister König lässt Kornburg, Katzwang und Worzeldorf im Stich

Wer Oberbürgermeister Marcus König bei der Trassenbegehung in Kornburg/Worzeldorf reden gehört hat, der muss sich jetzt verwundert die Augen reiben. Entweder mit Absicht oder mit Unvermögen wurde eine Abstimmung im Stadtrat zum Betretungsverbot nicht durchgeführt. Damit kann der Netzbetreiber TenneT auf den städtischen Flächen nun schalten und walten wie er möchte.

Der Oberbürgermeister hatte bei der Trassenbegehung vehement gegen TenneT Stellung bezogen, sowohl was die Trassenplanung als auch das Kommunikationsverhalten angeht. Da sich CSU, SPD und ÖDP in der Ablehnung der Trasse einig sind, wurde auf Initiative von Stadtrat Harald Dix und der ÖDP mit Unterstützung der CSU-Stadtratsfraktion ein Antrag gestellt, der es TenneT vorläufig verbietet, die städtischen Grundstücke zu betreten. Diese Aktion hätte TenneT ausgebremst und zu den bisher getätigten Ausführungen des Oberbürgermeisters auch gepasst.

Jetzt wurde das Thema im Stadtrat behandelt. Es erfolgte allerdings keine Abstimmung, sondern diese sollte laut Oberbürgermeister am nächsten Tag in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses erfolgen. Da kein Vertreter der ÖDP-Stadtratsgruppe in diesem Ausschuss vertreten ist, erbat Jan Gehrke trotzdem einen Sachvortrag und kurze Diskussion darüber. Die Verwaltung hatte in ihrer Vorlage darauf hingewiesen, dass nur einer der geplanten Masten auf städtischem Grund stehen würde, und die Stadt Nürnberg auf den anderen Grundstücken kein Betretungsverbot aussprechen könne.

Die Verweisung in einen anderen Ausschuss ist erst einmal in Ordnung, aber dummerweise wurde der Punkt auf der Tagesordnung des Stadtplanungsausschusses „vergessen“, so dass es jetzt für TenneT kein Betretungsverbot auf den städtischen Flächen gibt. Hier passen Worte und Taten (dieses Mal des Oberbürgermeisters) wieder einmal überhaupt nicht zusammen. Die Bewohner unserer Stadtteile können sich also der uneingeschränkten und vielfach versprochenen Unterstützung durch die Stadt Nürnberg nicht sicher sein.

Wir hoffen und empfehlen, dass alle anderen Eigentümer der geplanten Maststandorte gegenüber TenneT Betretungsverbote aussprechen.