Mayer und Friedrich sind Bundestagsdirektkandidaten der ÖDP

NÜRNBERG / Die ÖDP-Kreisverbände Nürnberg und Schwabach haben in ihrer Aufstellungsversammlung die Direktkandidaten für den Bundestag aufgestellt. Für den Wahlkreis Nürnberg-Nord kandidiert der 32-jährige Tagesvater Bernhard Mayer. Für Nürnberg-Süd der 53-jährige Diplomgeologe Thomas Friedrich. Beide sind auch Mitglied im neugewählten Vorstand des ÖDP-Kreisverbands Nürnberg. Friedrich kritisierte in seiner Vorstellungsrede das derzeitige Klima in der Bundespolitik. "In Deutschland hat Politik schon seit Jahren eine Art Selbstzweckfunktion: Jeder kritisiert die anderen, bietet aber keine bessere Alternative an. Das schlägt sich bei den Wählerinnen und Wählern in Politikverdrossenheit nieder, nur noch wenige gehen zur Wahl. Wir brauchen dringend einen Paradigmenwechsel, der die Notwendigkeit einer Energiewende und aktiven Klimaschutz mit sich bringt. Statt einer Rückkehr zur lebensgefährlichen Atomkraft, einer Donauzerstückelung, dem Ausbau von Flughäfen samt neuen Autobahnzubringern, wie von Union und FDP gefordert, brauchen wir ein ökologisches Konjunkturprogramm für Bayern", so der ÖDP-Kandidat. "Anstelle der unsinnigen Abwrackprämie sollten alle verfügbaren Mittel auf die energetische Gebäudesanierung und auf den Durchbruch der erneuerbaren Energien konzentriert werden. Die Bürger niedriger Einkommen dürfen nicht weiter belastet werden durch noch mehr Steuern und Abgaben gerade auch im Gesundheitswesen. Ökologischer Lebensstil muss auch für Menschen niedriger Einkommen erschwingbar sein. Infrastruktur, Kapitalmarkt und Bankenwesen müssen wieder mehr vom Staat kontrolliert werden. Durch den weltweiten Einsatz der Bundeswehr in sinnlosen Kriegen werden riesige Mengen von Steuermitteln verschleudert, die auf anderen Gebieten dringend benötigt werden. Wir brauchen ein Friedenspolitik ohne Waffen. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen in der künstlich angeheizten Terrorismusdebatte nicht weiter als potenzielle Staatsfeinde angesehen werden und dabei immer stärker überwacht werden. Die demokratischen Freiheitsrechte sind in Gefahr." Nach Ansicht von Friedrich "setzt die Bundesregierung einschließlich der CSU nach wie vor auf ein undifferenziertes Mengenwachstum." Dass die heutige Finanz- und Absatzkrise schon bald von einer weltumspannenden Energieversorgungskrise überlagert wird, werde von CSU/CDU, SPD, FDP und Freien Wählern ignoriert. "Wäre es anders, dann müssten sie für ein ganz anderes Konjunkturprogramm eintreten und zum Beispiel die Senkung der Mehrwertsteuer auf Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien, auf den gesamten Schienenverkehr, auf Handwerkerleistungen und Kinderartikel fordern, oder ein engagiertes Investitionsprogramm für den Nah- und Fernwärmeausbau und vorrangige Unterstützung der erneuerbaren Energien einführen." Die ÖDP werde diese politische Richtung auf allen Ebenen engagiert voranbringen. Bernhard Mayer plädierte ferner für die Einführung eines Erziehungsgehalts. "Der im Konjunkturpaket enthaltene einmalige 100 € - Scheck für jedes Kind ist genau betrachtet eine Verhöhnung der Familien; schließlich werden Eltern durch die von CDU/CSU und SPD zu verantwortende Mehrwertsteuererhöhung Tag für Tag bei jedem Einkauf überproportional belastet", kritisierte Mayer: "Das Auto ist der Regierung offenbar 25mal wichtiger als ein Kind." Die ÖDP verstehe sich dagegen als Anwalt der Familien.