Fahrplan statt Notstand

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Nürnberger Stadtrat am 24.07 unter anderem mit dem ÖDP-Stadtratsantrag und dem Offenen Brief des Bündnisses „Nürnberg for Future“ zur Ausrufung des Klimanotstands befasst. Auch die Grünen hatten dazu einen Antrag gestellt.

Die ÖDP Nürnberg begrüßt, was beschlossen wurde, unter anderem

• das klare Bekenntnis zum 1,5-Grad-Ziel verbunden mit einer Reduktion der CO2-Emissionen um 95% bis 2035,
• das Eingeständnis, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichend waren,
• das Ziel der klimaneutralen Stadtverwaltung und
• die Erstellung eines Klimafahrplanes 2020 – 2030.

Aber unzufrieden sind wir mit der Überschrift! Beide, das Bündnis „Nürnberg for Future“ und die ÖDP wollten bewusst einen „Notstand“ ausrufen, weil nur damit die Dramatik der Situation klargestellt wird: Die Politik der Vergangenheit hat versagt, und unser halbherziges oder radikales Handeln in den nächsten 5 bis 10 Jahren wird entscheidend sein für unumkehrbare Weltklima-Kippeffekte in 15 Jahren und damit für den Fortbestand der Zivilisation auf der Erde. Das IST ein „Notstand“, egal ob dieses Wort schon in anderen Kontexten Verwendung fand!

Unser Stadtrat Thomas Schrollinger hatte noch versucht den Notstands-Kritikern eine Brücke zu bauen und den Begriff „Klimanotfall“ vorgeschlagen, aber auch das klang der Rathausmehrheit mitsamt den Grünen zu dramatisch. Schade. 

Ludwig Hager, Vorsitzender ÖDP Nürnberg