Critical Mass nicht plattmachen

Die ÖDP Nürnberg begrüßt die Kritik von Oberbürgermeister Marcus König am Vorgehen der Polizei bei der letzten Critical Mass (CM) am vergangenen Freitag. Man kann das Stadtoberhaupt jedoch nicht aus der Verantwortung entlassen. Denn dass die Polizei in letzter Zeit auf Konfrontation zu CM geht, das liegt an der neuen Linie der Stadt. Auch nimmt CM kein Sonderrecht in Anspruch, wie der OB behauptet, sondern einen Passus der Straßenverkehrsordnung. Critical Mass ist eben keine Demonstration oder Veranstaltung.

Königs Kritik hätte nach Ansicht der ÖDP noch deutlicher ausfallen müssen. Die Maßnahme der Polizisten, den Radfahrern Luft abzulassen, ist nicht nur „nicht in Ordnung“, wie König bemängelt, „das Luftablassen aus Fahrrad-Reifen stellt laut Bayerischen Obersten Landesgericht vielmehr eine Sachbeschädigung dar“, betont ÖDP-Kreisvorsitzender Christian Rechholz. „Die Polizei soll für Recht sorgen und es nicht selbst brechen, um Radfahrer zu schikanieren.“

Etwaige Verkehrsverstöße, auch von Radfahrern, sind selbstverständlich zu ahnden. Verkehrs-Rowdies erweisen dem Radverkehr einen Bärendienst. Beim Unterschriftensammeln für den Radentscheid hören die ÖDP-Aktiven immer wieder Beschwerden über rabiate Radfahrer. Doch auch die Polizei ist an Recht und Gesetz gebunden, wie alle staatliche Gewalt.

Besonders ärgerlich ist das aktuelle Vorgehen aus Sicht der ÖDP deshalb, weil das Verhältnis zwischen den Radfahrern und der Polizei bei Critical Mass in der Vergangenheit sehr gut war, wie viele ÖDP-Mitglieder aus eigener Erfahrung wissen. „Ja, ich hatte sogar den Eindruck, den Motorrad-Polizisten machte dieser Einsatz Spaß“, erinnert sich Rechholz. „Sie waren immer sehr freundlich, hilfsbereit und haben auch den Verkehr optimal geregelt. Alles war in bester Ordnung.“

Ist das Zusammensitzen von Menschen am Tiergärtnertor eine organisierte Veranstaltung? Unter dem Vorwand von Corona versucht nun die neue Stadtspitze dieses Verhältnis zu zerstören und Critical Mass zu unterbinden. Rechholz vermutet im neuen Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch den Drahtzieher der veränderten Linie: „Er hat schon bei der Ausländerbehörde den harten Hund gegeben, hier will er wohl nun auch gegenüber den Radlern weitermachen.“ Critical Mass ist den Autofreunden im Rathaus offenbar ein Dorn im Auge, sowohl die Veranstaltungsform an sich wie auch die Tatsache, dass dadurch einmal im Monat die Radfahrer mehr Straße in Anspruch nehmen als ihnen sonst zugestanden wird. „Doch die Straße ist für alle da“, findet Rechholz und bei Critical Mass haben die Radfahrer die Straßenverkehrsordnung auf ihrer Seite. „Wenn das Recht, mit dem Rad zu fahren, unterbunden wird, dann riecht das nach Schikane“, so Rechholz.

Critical Mass ist weder eine Demonstration noch eine Veranstaltung, sie hat keinen Organisator und keinen Verantwortlichen. Das kann oder will man bei der Stadt offenbar nicht verstehen. Die Radfahrer treffen sich am letzten Freitag im Monat genauso unorganisiert wie viele Nürnberger sich an lauen Sommerabenden am Dutzendteich, auf der Wöhrder Wiese oder am Tiergärtner-Tor treffen, ohne Anmeldung und Organisator. Mit Gewalt will die Stadt CM zu etwas machen, was es nicht ist.

Was Motorrädern erlaubt ist, dürfen Radfahrer nicht?

Übrigens wird in Bayern hier auch mit zweierlei Maß gemessen. Als vor einem Monat in München – trotz nicht genehmigter Kundgebung – Tausende Biker auf dem Ring fuhren, sah die Polizei darin kein Problem, es gebe nichts zu beanstanden, hieß es. „Offenbar ist alles in Ordnung, so lange es laut ist und stinkt“, findet Rechholz, „nur Radfahren wird verboten.“

Den Corona-Schutz jetzt vorzuschieben, um Critical Mass zu bekämpfen, ist absurd. Radfahrer halten schon aus praktischen Gründen ausreichend Abstand zueinander, da der OB nach eigener Aussage selbst schon einmal mitgefahren sei, weiß er das.  Völlig lächerlich erscheint die Begründung, wenn die Stadt gleichzeitig – ausgerechnet auf dem Hauptmarkt – ein mehrwöchiges Volksfest durchzieht. Man will offenbar die Radfahrer gängeln und glaubt, nun mit Corona den richtigen Hebel gefunden zu haben.

Weshalb die Stadt die weltweit etablierte Critical Mass so rabiat angreift, soll nach Willen der ÖDP aufgeklärt werden. Zu den Übergriffen, zu denen es dabei gekommen sei, muss im Stadtrat diskutiert werden, fordert die ÖDP.  Auch der OB muss hier Rede und Antwort stehen.

Christian Rechholz, Kreisvorsitzender ÖDP Nürnberg